Neuer polnischer Präsident tritt offiziell sein Amt an

Der 58-jährige Bronislaw Komorowski tritt die Nachfolge für den im April verunglückten Lech Kaczynski an, nachdem er im Juli die Stichwahl gegen Jaroslaw Kaczynski gewann. Doch für den neuen Präsidenten ist es ein schwerer Start. Die Stimmung in Polen ist gedrückt bis hasserfüllt. Für fanatische Anhänger der Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wäre der Zwillingsbruder Jaroslaw Kaczynski der einzig wahre Nachfolger für das Präsidentenamt gewesen. Komorowski ließ sich nicht anmerken, was er angesichts des Hasses fühlte, der ihm nicht nur auf der Straße von den PiS-Anhängern, sondern sogar in der Nationalversammlung entgegenschlug. So blieb der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski dem feierlichen Staatsakt demonstrativ fern. Eine Mitschuld am Absturz der Präsidentenmaschine in Smolensk wird den liberal-konservativen Bürgerplattform, der auch Komorowski angehört von PiS vorgeworfen. Wie Komorowski Präsident werden konnte, ist vielen unklar, doch er versicherte, dass er für alle Bürger da sein wolle:“sowohl für meine Wähler, als auch für diejenigen, die meinen Konkurrenten Jaroslaw Kaczynski ihre Stimme gaben oder enttäuscht von aller Politik bei der Wahl zu Hause blieben.“ Für einige Anwesenden war die Missachtung für den neuen Präsidenten unverständlich. Der ehemalige Präsident Lech Walesa, der 1989 Polens als erstes Land des damaligen Ostblocks in die Unabhängigkeit geführt hatte, verfolgte die Feier von der Empore des Parlaments aus. Er konnte nur den Kopf schütteln: „Wir haben eine Demokratie in Polen. Es haben Wahlen stattgefunden. Das Volk hat entschieden. Jetzt gebieten es die demokratischen Regeln wie auch der Anstand, dass alle, auch die politischen Gegner, den neuen Präsidenten akzeptieren und ihm die gebührende Achtung erweisen.“ So ähnlich sieht das auch der Präsident des EU-Parlaments, Jerzy Buzek, der die Feier ebenfalls von der Empore betrachtete. Er sagte: „Dass der Chef der wichtigsten Oppositionspartei in Polen der Vereidigung des neuen Präsidenten fern bleibt, zeugt von einer Missachtung der Demokratie. Das ist äußert beunruhigend.“ Doch Komorowski hat viel gutes vor. Er möchte Polen stärker an der Debatte um Europa beteiligen. Dabei komme dem Verhältnis zu Frankreich und Deutschland große Bedeutung zu. Doch das wichtigste für ihn ist auch eine längst fällige Aussöhnung mit Russland.

2 Gedanken zu „Neuer polnischer Präsident tritt offiziell sein Amt an

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