Merkels Besuch in Polen ein Erfolg?

Die Regierungen in Berlin und Warschau bewerten den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel selbstverständlich positiv. Doch wie ist die Reise von Merkel wirklich einzuschätzen? Eine klare Antwort lässt sich hier nicht finden – noch nicht.
Die Liste der anzusprechenden Themen war lang – von der EU-Verfassung, Raketenabwehrsystem, Ostsee-Pipeline bis zum Zentrum der Vertreibung und die Klagen der Preußischen Treuhand. Welche dieser Probleme nun wirklich gelöst werden konnten oder angesprochen wurden ist nicht bekannt. Man hat sich nur auf einer „engen Zusammenarbeit“ geeinigt.
Im Bereich der EU-Politik ist Polen ein Schritt vorangegangen und möchte als letztes Land die „Berliner Erklärung“, die die Zukunft der EU abbilden soll, unterschreiben. Doch darin steht nicht wie mit der EU-Verfassung weiter verfahren werden soll. Polen wird hier nur schwer zu einer anderen Meinung zu bewegen sein. Es wird sich sehr bald zeigen, was die Gespräche gebracht haben.
Beim Raketenabwehrsystem ist Polen gesprächsbereit. Ob eine Lösung auf NATO-Ebene möglich sein wird, bleibt allerdings weiterhin offen.
Als negativ empfand ich das Vorgehen von Jaroslav Kaczynski, der nur wenige Minuten Zeit auf dem Flughafen für den Besuch aus Deutschland hatte. Schade, dabei gibt es doch mehr als genug Diskussionsbedarf, denen man nicht aus dem Weg gehen sollte.

Der Besuch war trotzdem wichtig, wenn auch zugleich schwer. Die deutsch-polnischen Beziehungen laufen auf politischer(!) Ebene noch nicht rund. Die politisch Verantwortlichen sollten sich ein Beispiel an den bereits gut funktionierenden zwischenmenschlichen Kontakten nehmen. Dann klappt der Rest auch noch…

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