Politische Ostern…

Die polnische Politik kommt auch nach Ostern nicht zur Ruhe. Seit einem halben Jahr bildet die PIS nun schon eine Art Regierung. Zum eigentlichen regieren fehlen der Partei jedoch die Mehrheiten. Eine Minderheitsregierung, wie sie ursprünglich geplant war, wurde schnell als unpraktikabel verworfen. Die daraus folgende Tolerierung mit einigen populistischen Parteien im Sejm war auch von sehr kurzer Dauer. Nach diese erneuten Niederlage wollte sich die PIS eigentlich in Neuwahlen „retten“, um dann von den Umfragen gestärkt als neuer Sieger hervorzugehen. Doch die anderen Parteien im Parlament winkten ab. Die PIS mußte sich daher auf die Suche nach einen möglichen Koaltionspartner machen. Der Wunschkandidat die PO wollte jedoch nicht. Daher wendet sich die PIS wieder den Populisten im Parlament zu. Samoobrona mit dem umstrittenen Andrzej Lepper soll nun ausgerechnet Polen retten. Die Koalition soll bereits nahezu perfekt sein. Um eine sichere Mehrheit im Sejm zu besitzen, soll noch eine dritte Partei ins Koalitionsboot geholt werden. Zur Auswahl stehen wiederum nur Populisten.
Es bleibt wahrlich abzuwarten wie lange diese Konstellation einer Regierung bestehen bleibt. Vorzeitige Neuwahlen sind wohl das wahrscheinlichste Szenario.
Eins steht fest. Polen hat seit der Wende `89 keine vernünftige politische Stabilität ins Land gebracht. Keine regierende Partei, und das waren für die kurze Zeit sehr viele, konnte wiedergewählt werden. Kein Wunder, dass Polen mit die niedrigste Wahlbeteiligung in der EU besitzt.
Es bleibt den Polen nun nichts anderes übrig, als auf Besserung zu hoffen. Von der jetzigen Regierung wird das Volk diese wohl nicht bekommen.

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