Kommunalwahlen in Polen – PiS am Abgrund?

In Polen finden an diesem Wochenende Kommunalwahlen statt. Dabei werden die Landesregierungen der 16 Woiwodschaften, die Abgeordneten der 379 Landkreise und die Gemeinderäte der 2478 Gemeinden gewählt. Aktuellen Umfragen zufolge erwartet dei Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS), mit Vorsitzendem Jaroslaw Kaczynski, in dieser Wahl eine umfassende Niederlage. In 20 der 23 großen Städte des Landes haben sich die meisten Befragten für die liberalkonservative PO unter Leitung von Ministerpräsident Donald Tusk ausgesprochen. Fällt die Wahl so aus, wie die bisherigen Umfragewerte vermuten lassen, verliert die PiS circa die Hälfte ihrer Wähler. Als Grund wird die fehlende Kompromissbereitschaft Kaczynskis angegeben, der in fast allen politischen Themen auf Konfrontationskurs zur gewählten Regierung geht. Durch die vorgeführte Unfähigkeit zur Kooperation ist zu befürchten, dass bei einem höheren Einfluss Kaczynskis die Regierung handlungsunfähig würde. Selbst die katholische Wochenzeitung „Tygodnik Powszechny“, bezeichnet Kaczynski inzwischen als „Guru einer Sekte von Rächern“, mit dem eine Zusammenarbeit nicht möglich ist. Mittlerweile ist die Erkenntnis auch in den Reihen der PiS angekommen. Nach und nach verlassen ranghohe Mitglieder das Bündnis, teils freiwillig, teils unter Zwang, da ihre abweichenden Meinungen nicht akzeptiert werden. Dazu gehören unter anderem Kaczynskis ehemalige Wahlkampfmanagerin Joanna Kluzik-Rostkowska, Elzbieta Jakubiak oder Oldakowski. Einige der geschassten Ex-Mitglieder haben eine eigene Organisation gegründet, die realistisch genug ist um zu versuchen, zukünftig als Bündnispartner der Tusk-Partei einige ihrer Ziele zu erreichen.

2 Gedanken zu „Kommunalwahlen in Polen – PiS am Abgrund?

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