Im Gegensatz zu dem, was die damalige Sowjetunion offiziell behauptet hatte, war die Regierung des damaligen Diktators Josef Stalin für das Massaker an tausenden Piolen im westrussischen Ort Katyn verantwortlich. Am vergangenen Freitag, 70 Jahren danach, verurteilte Kremlchef Dmitri Medwedew bei seinem Besuch in Warschau offiziell die Beteiligung der damaligen Regierung an diesem Massaker. Michail Fedotow, der als Menschenrechtsbeauftrager des Kreml fungiert, gibt zu, dass sich auch Russland mit seiner gewalttägigen Vergangenheit auseinander setzen müsse, so wie dies auch in Deutschland geschehen ist. Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski bewertet die Aussagen als: „…eine weitere Geste der Aussöhnung, die sich auf die Wahrheit stützt.“ Um 1940 waren in Katyn und Umgebung circa 22.000 polnische Soldaten und Zivilisten auf Befehl Stalins hingerichtet worden. Zum Beweis der Ernsthaftigkeit seiner Bemühungen, übergab Präsident Medwedew der Warschauer Regierung mehrere russische Dokumente zu diesem Vorfall.
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Klage gegen polnischen Justizminister eingereicht
Der polnische Justizminister Krzystof Kwiatkowski hatte bei seinem Besuch des Institut für Gerichts-Expertisen am 15. Oktober in Krakau, die Aufnahmen des Flugschreibers abgehört, der von der polnischen Regierungsmaschine stammt, die am 10. April dieses Jahres in Russland abgestürzt ist. Dies geschah im Beisein von mehreren Journalisten und wie jetzt ermittelt werden soll, vermutlich ohne Berechtigung. Deshalb hat die Staatsanwaltschaft Krakows ein Gerichtsverfahren gegen den Justizminister eingeleitet. Dies soll klären, ob das Abhören der Bänder im Beisein von Journalisten mit Genehmigung der Militärs geschah, oder ob die dadurch provozierte Veröffentlichung dieses Beweismaterials gegen geltendes Recht verstieß. Das Justizministerium gab dazu jetzt öffentlich bekannt, dass es sich bei den durch den Minister abgehörten Tonbändern lediglich um Beispielmaterial gehandelt hatte. Unabhängig vom Ausgang des Verfahrens fordert die Opposition den sofortigen Rücktritt von Krzysztof Kwiatkowski.
Bei dem Absturz der Regierungsmaschine starben 96 Menschen, darunter auch der damalige Präsident Polens und mehrere Parlamentsabgeordnete, sowie die gesamte Militärführung. Wie es zu dem Unglück kam, ist noch immer nicht 100%ig geklärt. Für die Rekonstruierung des Vorfalls spielen die Aufnahmen des Flugschreibers eine maßgebliche Rolle.
PiS steht vor der Spaltung
Weitere 15 Parteimitglieder in Führungspositionen haben die Nationalkonservative Oppositionspartei unter Führung von Jaroslaw Kaczynski verlassen. Nach Ansicht der Journalisten liegt der Grund in der wieder verstärkt zelebrierten Unflexibilität und fehlenden Kompromissbereitschaft von Kaczynski. 15 Abgeordnete seiner Parlamentsfraktion, schlossen sich zu einer neuen Organisation PJN – „Polen ist das Wichtigste“ zusammen. Sie gehörten bisher zu den wichtigsten Stützen der „Recht und Gerechtigkeit“ -Partei, darunter auch die „Stabschefin“ Joanna Kluzik-Rostowska, die maßgeblich für das vorübergehend gemäßigte Bild von Jaroslaw Kaczynski verantwortlich war, was ihn nach dem Tod seines Bruders einen gesteigerten Beliebtheistwert beschehrt hatte. Bis zu zeitweise 47 Prozent der Stimmen, konnte er zumindest bei Umfragen im Sommer erzielen. Doch mit seiner unnachgiebigen Haltung und Verweigerung der Zusammenarbeit mit der amtierenden Regierung Polens, hat er diesen Beliebtheits-Bonus längst verspielt – und damit auch die Arbeit von Joanna Kluzik-Rostowska zunichte gemacht. Bereits in den vergangenen Wochen hat die PiS etliche Mitglieder verloren, doch erstmals ist eine Gruppe von Abgeordneten aus der Partei ausgetreten, die gemeinsam das Minimum von 15 für eine Parlamentsfraktion erreichen. Dies dürfte in kürzester Zeit, besonders im Hinblick auf die gerade erlittene Wahlschlappe gegen Tusk für weitere Parteiübertritte sorgen.
EU-Vertrag von Gericht bestätigt
Nach der Niederlage in den Kommunalwahlen, muss die Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) eine weitere Schlappe hinnehmen. Das Verfassungsgericht Polens hat jetzt in einer Klage der Partei gegen sie entschieden. Die PiS hatte, unter Leitung von Jaroslav A. Kaczynski, gegen den EU-Vertrag geklagt, der ihrer Meinung nach, gegen die polnische Verfassung verstoßen würde. Das Gericht widersprach, da internationale Verpflichtungen nicht zum Verlust der Souveränität Polens führen würde. Damit entschieden sie auch im Interesse der meisten Menschen in Polen. Die Bevölkerung steht dem Eintritt Polens in die Europäische Union 2004 eher positiv gegenüber, da sich seit dem die wirtschaftliche Lage des Landes enorm gebessert hat.
Weltgrößte Christusstatue in Polen geweiht
Im westpolnischen Swiebodzin (Schwiebus) wurde am Sonntag die weltgrößte Christusstatue geweiht. An der Weihefeier haben mehr als 10.000 Menschen teilgenommen. Die 36 Meter hohe Jesusfigur wurde von Ortsbischof Stefan Regmunt als „sichtbares Zeichen des Glaubens an Christus“ gewürdigt.
Das bis auf die goldene Krone weiße Denkmal überragt die 1931 errichtete Christusstatue im brasilianischen Rio de Janeiro um sechs Meter. Selbst der bisherige Rekordhalter im bolivianischen Cochabamba, dass im Jahr 1994 fertig gestellt wurde, wurde von der polnischen um zwei Meter überragt.
