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Mittwoch, 18.April 2007Ich habe schon fast nicht mehr daran geglaubt. Erst recht nicht nach der politischen Unsicherheit in der Ukraine und den Affairen im polnischen Fußball. Doch nun steht es endgültig fest - die EM 2012 wird in Polen und Ukraine ausgetragen. Damit konnten die beiden Länder unter anderen Italien ausstechen. Super. Auch für die Deutschen wird es eine EM der kürzeren Wege.
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Lichtpflicht in Polen
Dienstag, 17.April 2007Autofahrer aufgepasst. In Polen gibt es ab sofort eine ganzjährige Lichtpflicht für ihr Fahrzeug. Die Regierung erhofft sich durch die neue Regelung einen Rückgang der Unfälle im Straßenverkehr.
Die Polizei hat bereits angekündigt in den nächsten Wochen die Lichtpflicht verstärkt zu kontrollieren. Bei Verstössen drohen Zahlungen um die 25 Euro. Touristen sollen in der Übergangszeit noch mit einer Ermahnung davonkommen.
“Polityka” feiert in diesem Jahr den 50. Geburtstag
Freitag, 30.März 2007Die “Polityka” hat Grund zum feiern. Als eines der größten Wochenzeitungen in Polen hat das liberale Blatt einiges an geschichtlichen Umbruchs in Polen berichten können und müssen. Und das fast immer krisenfrei und den gegebenen Umständen politisch unabhängig.
Herzlichen Glückwunsch aus Deutschland!
Polen und Tschechen bleiben in der Verfassungsfrage hart
Freitag, 30.März 2007In einer meiner letzten Postings zu Merkels Polenbesuch hatte ich es schon vermutet. Die Differenzen im Bereich eines Neuanlaufs zur EU-Verfassung sind nicht überwunden. Polen und Tschechen sehen den Zeitplan bis 2009 für nicht realistisch an und würden einen Neuanlauf notfalls blocken. Eine Alternative bietet deren Politik allerdings auch nicht an.
Der EU stehen noch einige heiße Monate bevor. Bis zum Sommer soll eine Entscheidung getroffen sein.
Merkels Besuch in Polen ein Erfolg?
Montag, 19.März 2007Die Regierungen in Berlin und Warschau bewerten den Besuch von Bundeskanzlerin Merkel selbstverständlich positiv. Doch wie ist die Reise von Merkel wirklich einzuschätzen? Eine klare Antwort lässt sich hier nicht finden - noch nicht.
Die Liste der anzusprechenden Themen war lang - von der EU-Verfassung, Raketenabwehrsystem, Ostsee-Pipeline bis zum Zentrum der Vertreibung und die Klagen der Preußischen Treuhand. Welche dieser Probleme nun wirklich gelöst werden konnten oder angesprochen wurden ist nicht bekannt. Man hat sich nur auf einer “engen Zusammenarbeit” geeinigt.
Im Bereich der EU-Politik ist Polen ein Schritt vorangegangen und möchte als letztes Land die “Berliner Erklärung”, die die Zukunft der EU abbilden soll, unterschreiben. Doch darin steht nicht wie mit der EU-Verfassung weiter verfahren werden soll. Polen wird hier nur schwer zu einer anderen Meinung zu bewegen sein. Es wird sich sehr bald zeigen, was die Gespräche gebracht haben.
Beim Raketenabwehrsystem ist Polen gesprächsbereit. Ob eine Lösung auf NATO-Ebene möglich sein wird, bleibt allerdings weiterhin offen.
Als negativ empfand ich das Vorgehen von Jaroslav Kaczynski, der nur wenige Minuten Zeit auf dem Flughafen für den Besuch aus Deutschland hatte. Schade, dabei gibt es doch mehr als genug Diskussionsbedarf, denen man nicht aus dem Weg gehen sollte.
Der Besuch war trotzdem wichtig, wenn auch zugleich schwer. Die deutsch-polnischen Beziehungen laufen auf politischer(!) Ebene noch nicht rund. Die politisch Verantwortlichen sollten sich ein Beispiel an den bereits gut funktionierenden zwischenmenschlichen Kontakten nehmen. Dann klappt der Rest auch noch…
Merkel am 16. März in Polen
Freitag, 9.März 2007Bundeskanzlerin Merkel wird am 16. März auf Einladung von Präsident Lech Kaczynski nach Polen reisen. Im ersten Teil des Besuchs wird Merkel eine Rede an der Universität in Warschau halten. Am Abend trifft sie dann mit dem polnischen Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski zusammen. Thema sollen hier wichtige europäische Fragen sein. Warschau lehnt einen neunen Anlauf 2007 für die EU-Verfassung ab - Merkel möchte diesen gerne voranbringen. Ein wichtiges Treffen!
Polen als Reiseziel immer beliebter
Freitag, 9.März 2007Laut der Forschungsgemeinschaft Urlaub und Reisen ( F.U.R. ) ist Polen als Reiseland immer beliebter. Damit war Polen als beliebtestes Auslands-Urlaubsziel der Deutschen auf Platz 9 und konnte so erstmals in die Top10 aufsteigen und liegt nun sogar vor Dänemark.
Die meisten Reisegäste in Polen, wie hätte es anders sein können, sind Deutsche.
Damit steigt Polen bereits kurz nach dem EU-Beitritt zu den wichtigsten Reiseländer der Deutschen auf. Ein Besuch in Land und eigene Erfahrungen zu sammeln ist auch ein guter Weg Vorurteile abzubauen. Weiter so 
Morddrohung gegen Kaczynski
Donnerstag, 1.März 2007Wie die Gazeta Wyborcza berichtet hat der polnische Premier Jaroslaw Kaczynski einen Drohbrief mit 3 Gewehrkugeln erhalten haben. Auf einer Karte stand zudem: “Für die Katze, Deine Mutter und Dich”. Der Premier wohnt mit seiner Katze bei der Mutter.
Der Personenschutz nimmt diesen Drohbrief ernst, da der Verfasser anscheinend über Munition und Waffen verfügt. Allerdings seien Drohbriefe auch keine Seltenheit.
Polen gegen EU-Verfassung
Donnerstag, 1.März 2007Während der EU-Ratspräsidentschaft möchte die Bundeskanzlerin einen Neuanlauf für die in stocken geratene EU-Verfassung aufnehmen. Also Hauptgegner für diesen Neuanlauf geht Polen nun in Stellung. Laut Kaczynski reiche es auch aus, wenn man im Jahre 2011 dieses Problem in Angriff nimmt, dann wenn Polen die Ratspräsidentschaft innehat. Polen befürchtet, dass es bei dem neuen Verfahren mit der doppelten Mehrheit an Einfluss verlieren könnte. Es nimmt daher billigend eine verschlechterte Handlungsfähigkeit der EU in Kauf. Das Aufschieben der Probleme ins Jahr 2011 ist mit Sicherheit kein vernünftiger Lösungsvorschlag. Ebenso wie eine simple Blockade.
Polen braucht eine vernünftige Außenpolitik.
Bush im Sommer in Polen?
Sonntag, 25.Februar 2007Die polnische Regierung bemüht sich um einen Bush Besuch im Sommer diesen Jahres. Beim Besuch des amerikanischen Präsidenten sollen wichtige Fragen bezüglich der Stationierung des Raketen-Abwehrsystems geklärt werden. Eine Zustimmung des White House steht allerdings noch aus.
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